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| BSG, 10.03.1983 - 4 RJ 15/82 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 03.11.1959 - 1 BvR 13/59
Anspruch auf rechtliches Gehör bei gerichtskundigen Tatsachen
Auszug aus BSG, 10.03.1983 - 4 RJ 15/82
Nach dieser Vorschrift, die aufgrund von Art. 103 Abs. 1 Grundgesetz (GG) und im Einklang mit 5 62 SGG den Grundsatz des rechtlichen Gehörs näher definiert, darf das Urteil nur auf Tatsachen und Beweisergebnisse gestützt werden, zu denen sich die Beteiligten äußern konnten (vgl dazu auch BVerfGE 6, 12, 1M; 10, 177, 182 f; 15, 21", 218; 17, 86, 95). - BVerfG, 25.10.1956 - 1 BvR 440/54
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im Beschwerdeverfahren
Auszug aus BSG, 10.03.1983 - 4 RJ 15/82
Nach dieser Vorschrift, die aufgrund von Art. 103 Abs. 1 Grundgesetz (GG) und im Einklang mit 5 62 SGG den Grundsatz des rechtlichen Gehörs näher definiert, darf das Urteil nur auf Tatsachen und Beweisergebnisse gestützt werden, zu denen sich die Beteiligten äußern konnten (vgl dazu auch BVerfGE 6, 12, 1M; 10, 177, 182 f; 15, 21", 218; 17, 86, 95). - BVerfG, 24.07.1963 - 1 BvR 103/60
Verfassungswidrigkeit der Witwenversorgung nach dem BVersG - Ansoruch auf …
Auszug aus BSG, 10.03.1983 - 4 RJ 15/82
Nach dieser Vorschrift, die aufgrund von Art. 103 Abs. 1 Grundgesetz (GG) und im Einklang mit 5 62 SGG den Grundsatz des rechtlichen Gehörs näher definiert, darf das Urteil nur auf Tatsachen und Beweisergebnisse gestützt werden, zu denen sich die Beteiligten äußern konnten (vgl dazu auch BVerfGE 6, 12, 1M; 10, 177, 182 f; 15, 21", 218; 17, 86, 95).